Der Ehevertrag

Ehevertrag und Scheidungsfolgenvertrag

Ein Ehevertrag wird meist vor der Ehe oder während der Ehe geschlossen, wenn die Eheleute noch nicht getrennt sind. Der Ehevertrag kann für beide Ehegatten Rechtssicherheit bieten. Es kann in einem Ehevertrag bereits zu Beginn der Ehe geregelt werden, ob ein Ehegatte dem anderen Ehegatten bei der Trennung und Scheidung Unterhalt zahlen soll, wenn ja, in welcher Höhe und wie lange. Es kann geregelt werden, ob der Versorgungsausgleich = Rentenausgleich durchgeführt werden soll oder ob die Ehegatten diesen für den Fall der Scheidung ausschließen wollen. Desweiteren kann geregelt werden, ob die Ehegatten den Güterstand der Zugewinngemeinschaft beibehalten wollen oder einen anderen Güterstand für Ihre Ehe wählen möchten. Dies schafft für beide Ehegatten Sicherheit für den Fall der Trennung.  Der Ehevertrag muss ausgeglichen sein und darf den anderen Ehegatten nicht sittenwidrig beachteiligen. Er ist durch das Gericht überprüfbar, sollten Regelungen sittenwidrig sind, wird der Ehevertrag aufgehoben und es gelten die gesetzlichen Regelungen. Im Trennungsfall kann der ein ausgewogener Ehevertrag, der die Interessen beider Ehegatten angemessen berücksichtigt, einen Rosenkrieg vermeiden.

Der Scheidungsfolgenvertrag wird zwischen den Ehegatten geschlossen, wenn eine Ehevertrag nicht abgeschlossen worden ist, die Eheleute sich jedoch getrennt haben und die Folgen der bevorstehenden Scheidung regeln möchten. Im Scheidungsfolgenvertrag kann geregelt werden, ob ein Ehegatte dem anderen Ehegatten während der Trennung oder nach der Scheidung Unterhalt zahlen soll, wenn ja, in welcher Höhe und wie lange. Es kann geregelt werden, ob der Versorgungsausgleich = Rentenausgleich mit der Scheidung durchgeführt werden soll oder ob die Ehegatten diesen für den Fall der Scheidung ausschließen wollen. Desweiteren kann geregelt werden, ob die Ehegatten den Güterstand der Zugewinngemeinschaft beibehalten wollen oder einen anderen Güterstand wählen wollen und ob Zugewinnausgleichsansprüche bestehen, oder ob auf diese verzichtet wird. Der Ehevertrag muss ausgeglichen sein und darf den anderen Ehegatten nicht sittenwidrig beachteiligen. Er ist durch das Gericht überprüfbar, sollten Regelungen sittenwidrig sind, wird der Ehevertrag aufgehoben und es gelten die gesetzlichen Regelungen.Der Scheidungsfolgenvertrag schafft für beide Ehegatten eine Rechtssicherheit und kann den Weg zur einverständlichen Scheidung regeln.

Ein Ehevertrag oder Scheidungsfolgenvertrag ist aber nicht zwingend notwendig für eine einverständliche Scheidung. Die Scheidung ist bereits einverständlich, wenn der andere Ehegatte der Scheidung zustimmt und keine Folgesachen anhängig gemacht werden, wie Unterhalt. Wenn die Ehegatten sich untereinander einig sind, dass sie sich wechselseitig keinen Unterhalt schulden oder dies wegen der geringen Einkommensverhältnisse der Ehegatten nicht in Betracht kommt, muss nicht unbedingt ein Scheidungsfolgenvertrag geschlossen werden. Wenn kein Ehegatte Unterhalt beantragt bei Gericht, dann wird durch das Familiengericht in der Scheidung der Unterhalt auch nicht verhandelt. Nach Rechtskraft der Scheidung kann der Unterhalt auch einfach schriftlich geregelt werden. Wenn ein Ehegatte jedoch bereits bei der Trennung Rechtssicherheit haben möchte, wäre der Scheidungsfolgenvertrag die richtige Lösung.

Gerne beraten wir Sie bei der Erstellung eines Ehevertrages vor Eheschließung oder während der Ehe bzw. für einen Scheidungsfolgenvertrag bei der Trennung und dessen Notwendigkeit.

Antje Kaschube

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Familienrecht